Das bayerische LKA und die Zollfahndung schnüffeln schon – sprich: sie verwenden die umstrittene Online-Durchsuchung in etwas modifizierter Form!
In (mind.? offiziell ist die Rede von) 2 Fällen haben beide Behörden Internet-Telefonie mitgehört. Laut heise.de und Spiegel hat das bayerische LKA bestätigt, dass auf den Computern “Programme installiert wurden um Internet-Gespräche abzufangen”.
Der Ansicht des Innenministeriums nach ist die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) rechtlich ok. Wiefelspütz (SPD) meldet – wie die FDP – Zweifel an der Rechtmäßigkeit an, da seiner Meinung nach zwar das Abhören gestattet sei, aber nicht der Einsatz der dazu verwendeten Programme. Dazu müsse erst eine rechtliche Grundlage geschaffen werden.
Laut Informationen der tagesschau spricht der LKA-Sprecher (Walding) hingegen von “weniger als 10 Fällen”, bei denen “nur in Fällen schwerster Straftaten und mit richterlicher Genehmigung” mitgelauscht wurde. Waldinger bestreitet, dass zum Ausspionieren ein Trojaner eingesetzt wurde. Man darf also rätseln das Beste hoffen und das Schlimmste befürchten…
Update, 07. Okt.: Nun schreibt auch heise, dass das LKA keinen Trojaner einsetzte…
Ich denke (weiß) das die Trojaner schon längst bereit sind und sich schon unter das Volk gemischt haben. Warum man hier von so wenig Fällen spricht, weiß ich nicht, aber ich denke mal das es schon ein großes Botnetz gibt.
Gruß Alex
Hmmm, woher weißt du das? Beweise?